von Leon Kolz | Jun 3, 2024 | Allgemein, Mietrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine flexible Schönheitsreparaturklausel grundsätzlich wirksam bleibt, es sei denn, der Mieter kann beweisen, dass ihm die Wohnung bei Mietbeginn in einem unrenovierten Zustand übergeben wurde. Grundsätzliches zu...
von Kathrin Otto | Apr 9, 2024 | Allgemein
Gemäß der grundlegenden Regelung in Art. 6 Abs. 2 GG ist das Elternrecht ein fundamentaler Bestandteil des Verfassungsgefüges der Bundesrepublik Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem bedeutenden Urteil (Az. 1 BvR 2017/21) klargestellt, dass...
von Kathrin Otto | Mrz 5, 2024 | Allgemein
Einführung Schimmelbefall in Wohnräumen stellt ein ernstzunehmendes Problem dar, das sowohl gesundheitliche Risiken birgt als auch die Wohnqualität erheblich beeinträchtigt. Dieser Leitfaden soll Mietern eine erste rechtliche Orientierung und Handlungsanweisungen...
von Tobias Bagusche | Mrz 4, 2024 | Allgemein
Zu Beginn sei auf unseren Artikel vom 18.07.2023 verwiesen, in dem wir die Käuferrechte bei der Insolvenz von Online-Shops dargestellt haben. Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung möchten wir nun die Käuferrechte am Beispiel eines insolventen...
von Kathrin Otto | Mrz 4, 2024 | Allgemein
Das Bundesministerium für Justiz (BMJ) unter Bundesjustizminister Marco Buschmann hat eine Reihe von Reformen im Familienrecht vorgestellt, die auf eine Modernisierung des Sorgerechts, des Umgangsrechts und des Abstammungsrechts abzielen. Diese Reformen sollen die...
von Tobias Bagusche | Feb 14, 2024 | Allgemein
Bei dem Artificial Intelligence Act (kurz AIA) handelt es sich um eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI). Die Europäische Union (EU) strebt einen harmonisierten Einsatz der...
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